AGB Neuwagen


Neuwagen-Verkaufsbedingungen
Stand: 06/2010


I. Vertragsabschluss/Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers

Der Käufer ist an die Bestellung höchstens bis vier Wochen, sowie bei Fahrzeugen, die beim Verkäufer vorhanden sind, bis 5 Tage, gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des näher gezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb der jeweils genannten Fristen schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausführt, oder die Bereitstellung mitteilt. Mündliche Nebenabreden bestehen in diesem Fall nicht. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.


II. Zahlung

Der Kaufpreis ist bei Übergabe des Kaufgegenstandes bzw. Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung bar fällig. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen. Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenanforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht. Verzugszinsen werden mit 5% p.a. über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist.


III. Lieferung und Lieferverzug

Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vollständigkeit aller Unterlagen. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, beginnt die Lieferfrist von neuem. Der Käufer kann sechs Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist dem Verkäufer eine Nachfrist zu Lieferung setzen. Will der Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, so muss er dem Verkäufer nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist gemäß Abs. 1 eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist ist der Käufer berechtigt. Vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des vereinbarten Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögens oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigem beruflichen Tätigkeit handelt, steht ihm ein Schadenersatzanspruch nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers zu. Der Anspruch auf Lieferung ist in den Fällen dieses Absatzes ausgeschlossen. Wird dem Verkäufer während er im Verzug ist, die Lieferung durch Zufall unmöglich, so haftet er mit den vorstehenden vereinbarten Haftungsgrenzen. Der Verkäufer haftet nicht, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre. Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, kommt der Verkäufer bereits mit Überschreitung des Liefertermins oder der Lieferfrist in Verzug Höhere Gewalt oder beim Verkäufer oder dessen Lieferanten eingetretene Betriebsstörung z. B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, die den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Ziffer 1 und 2 genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt. Angaben in bei Vertragsabschluss gültigen Beschreibungen über Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maße und Gewichte, Betriebsstoffverbrauch, Betriebskosten etc. des Kaufgegenstandes sind Vertragsinhalt; sie sind als annähernd zu betrachten und keine zugesicherten Eigenschaften, sondern dienen als Maßstab zur Feststellung, ob der Kaufgegenstand fehlerfrei ist, es sei denn, dass eine Zusicherung gegeben ist. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers/Importeurs bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Käufer zumutbar sind.


IV. Abnahme

Der Käufer hat das Recht, innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige den Kaufgegenstand am vereinbarten Abnahmeort zu prüfen, und die Pflicht, innerhalb dieser Frist den Kaufgegenstand abzunehmen. Eine etwaige Probefahrt vor Abnahme ist in den Grenzen üblicher Probefahrten bis höchstens 20 km zu halten. Bleibt der Käufer bei der Abnahme des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige im Rückstand, so kann der Verkäufer dem Käufer schriftlich eine Nachfrist von vierzehn Tagen setzen mit der Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist eine Abnahme ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Verkäufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadenersatz bei Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist. Bei Personenkraftwagen mit nicht gängiger Ausstattung, bei im Verkaufsgebiet des Verkäufers selten verlangten Fahrzeugtypen und bei Nutzungsfahrzeugen bedarf es in diesen Fällen auch nicht der Bereitstellung Verlangt der Verkäufer Schadenersatz, so beträgt dieser 10% des vereinbarten Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. Wird der Kaufgegenstand bei einer Probefahrt vor seiner Abnahme vom Käufer oder seinem Beauftragten gelenkt, so haftet der Käufer für dabei am Fahrzeug entstandene Schäden, wenn diese vom Fahrzeuglenker verursacht sind.


V. Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Der Käufer hat die Pflicht, den Kaufgegenstand während der Dauer des Eigentumsvorbehalts in ordnungsgemäßem Zustand zu halten.


VI. Gewährleistung

Der Verkäufer leistet Gewähr für die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes. Die Frist beträgt bei Neuwagen 24 Monate Der Käufer hat Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch diese an anderen Teilen des Kaufgegenstandes verursachten Schäden (Nachbesserung).

Für die Abwicklung gilt Folgendes
a) Der Käufer kann Nachbesserungsansprüche beim Verkäufer geltend machen.
b) Für die bei der Nachbesserung eingebauten Teile wird bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist des Kaufgegenstandes Gewähr aufgrund des Kaufvertrages geleistet.
c) Wird der Kaufgegenstand wegen eines gewährleistungspflichtigen Fehlers betriebsunfähig, hat sich der Käufer an den dem Ort des betriebsunfähigen Kaufgegenstandes nächstgelegenen, für die Betreuung des Kaufgegenstandes anerkannten dienstbereiten Betrieb zu wenden. Dieser Betrieb entscheidet, ob die erforderlichen Arbeiten an Ort und Stelle oder in seiner Werkstatt durchgeführt werden. Schlägt - unter Beachtung vorstehender Ziffer 2a) geltend gemachte - Nachbesserung fehl, insbesondere wenn der Käufer vom Verkäufer Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Fehler oder Schaden dadurch entstanden ist, dass der Käufer einen offensichtlichen Fehler nicht binnen einer Woche, einen verdeckten Fehler nicht innerhalb einer Woche seiner Entdeckung angezeigt hat oder hat aufnehmen lassen oder
- der Käufer trotz Aufforderung nicht unverzüglich Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat oder
- der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist, z.B. bei motorsportlichen Wettbewerben, oder
- der Kaufgegenstand zuvor in einem Betrieb, der für den Käufer erkennbar für die Betreuung nicht anerkannt war, unsachgemäß instand gesetzt, gewartet oder gepflegt worden ist und der Käufer dies erkennen musste oder
- in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Hersteller/Importeur nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer vom Hersteller/Importeur nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder
- der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Natürliche Abnutzung und altersbedingter Verschleiss von Verschleissteilen ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Für die Abwicklung einer Mängelbeseitigung gilt folgendes:
a) Ansprüche auf Mängelbeseitigung kann der Käufer beim Verkäufer oder bei anderen, vom Hersteller/Importeur für die Betreuung des Kaufgegenstandes anerkannten Betrieben geltend machen; im letzteren Fall hat der Käufer den Verkäufer hiervon zu unterrichten. Bei mündlichen Anzeigen von Ansprüchen ist dem Käufer eine schriftliche Bestätigung über den Eingang der Anzeige auszuhändigen.
b) Wird der Kaufgegenstand wegen eines Sachmangels betriebsunfähig, hat sich der Käufer an den dem Ort des betriebsunfähigen Kaufgegenstandes nächstgelegenen, vom Hersteller / Importeur für die Betreuung des Kaufgegenstandes anerkannten dienstbereiten Betrieb zu wenden.
c) Ersetzte Teile werden Eigentum des Verkäufers.
d) Für die zur Mängelbeseitigung eingebauten Teile kann der Käufer bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des Kaufgegenstandes Sachmängelansprüche aufgrund des Kaufvertrages geltend machen. Nacherfüllungsort für Gewährleistungsansprüche des Käufers ist der Sitz des Verkäufers.


VII. Haftung

Der Verkäufer haftet für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - wenn er, sein gesetzlicher Vertreter oder sein Erfüllungsgehilfe sie schuldhaft verursacht hat. Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Die Haftung wegen Lieferverzuges ist in Abschnitt III abschließend geregelt. Die Rechte des Käufers aus Gewährleistung gemäß Abschnitt VI bleiben unberührt. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.


VIII. Gerichtsstand

Bei sämtlichen gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüchen aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer der Wohnsitz des Käufers als Gerichtsstand.


VIII. Salvatorische Klausel

Soweit eine Regelung in einem Satz dieses Vertrages unwirksam ist, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbedingungen unberührt. Die unwirksame Regelung ist im vermuteten Interesse der Beteiligten in eine wirksame Regelung umzudeuten.

Informationspflichten gemäß § 36 VSBG - Informationspflichten vor Entstehung einer Streitigkeit:
Um der gesetzlichen Informationspflicht nachzukommen, möchten wir hiermit ausdrücklich darauf hinweisen, dass unser Unternehmen Grumbach Autocenter KG Poucher Hauptstraße 73 06774 Muldestausee nicht an dem in § 36 VSBG genannten Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen wird und hierzu auch nicht verpflichtet ist.

Informationspflichten gemäß § 37 VSBG - Informationspflichten nach Entstehung einer Streitigkeit:
Die für unser Unternehmen zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl am Rhein
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

Um der gesetzlichen Informationspflicht nachzukommen, möchten wir hiermit ausdrücklich darauf hinweisen, dass unser Grumbach Autocenter KG Poucher Hauptstraße 73 06774 Muldestausee nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen wird und hierzu auch nicht verpflichtet ist.

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Audi Die Marke Audi Der Auto-Hersteller Audi aus Ingolstadt bietet seit 1909 Fahrzeuge mit höchster Qualität und hat sich mit innovativer Ausstattung als eine der Spitzen-Marken auf dem deutschen Auto-Markt etabliert. Die Audi-Fahrzeuge bieten modernes, sportliches Design. Über ein Jahrhundert an Erfahrungen als Auto-Bauer fließt in die Entwicklung der Automobile. Die Fahrzeuge haben sich in dieser Zeit in Auto-Rennserien unter schwierigsten Bedingungen weltweit bewährt. Toyota Die Marke Toyota Die japanische Fahrzeug-Marke wurde 1937 gegründet und hat sich seitdem mit innovativer Technik zu lukrativen Preisen zum größten Auto-Hersteller der Welt katapultiert. Mit dem speziell von der Auto-Marke Toyota entwickelten Toyota-Produktionssystem werden Fahrzeuge mit hoher Schlagzahl hergestellt. Dadurch kann Toyota ein qualitativ hochwertiges Auto zu günstigen Preisen anbieten. Kunden-Zufriedenheit ist dabei das höchste Ziel des Fahrzeug-Herstellers. Darum sind die Flitzer von Toyota wahre Ausstattungsriesen. Hyundai Die Marke Hyundai Die süd-koreanische Auto-Marke hat seine kulturellen Tugenden auf ihre Fahrzeuge übertragen. Der Hersteller besticht durch eine hervorragende Anpassungsfähigkeit. Mit seinen großzügigen Serienausstattungen steht Hyundai in Konkurrenz mit etablieren Marken auf dem deutschen Auto-Markt. Hyundai verlässt sich bei der Fertigung ihrer Fahrzeuge auf die eignen Stärken. So kommt der Stahl für Ihre Autos und Motoren, aus der eigenen Stahlfabrik. Nissan Die Marke Nissan Die Geschichte der Qualitätsmarke Nissan lässt sich bis in Jahr 1911 zurückverfolgen und damit zählt das Unternehmen zu den Pionieren japanischer Autohersteller. Die lange Tradition und die daraus gewonnene Erfahrung machen Nissan heute zu den Vorreitern in Sachen innovativer Zukunftstechnologien. Das smarte Auto ist nicht mehr nur Transportmittel, sondern integraler Bestandteil im Leben des Fahrers. SEAT Die Marke SEAT Seat ist schon lange ein Autohersteller von internationalem Rang, deshalb vergessen viele, dass es sich dabei eigentlich um eine spanische Marke handelt. 1950 in Barcelona gegründet, brachte Spaniens größter Personenwagenhersteller die gesamte iberische Halbinsel in Bewegung. Fast jeder dort kann sagen das irgendwann in den letzten Dekaden mal ein Wagen von Seat zur Familie gehörte. SKODA Die Marke Skoda Skoda zählt zu den ältesten Auto- und Motorherstellern überhaupt. Gegründet wurde das Unternehmen 1895 unter dem Namen Laurin & Klement und wurde 1925 in dem Motorenhersteller Skoda integriert. Beginnend mit der Herstellung von Fahr- und Motorrädern bis zum Automobil deckt die tschechische Marke Skoda in ihrer Geschichte nicht nur die gesamte Palette mechanischer und motorisierter Fortbewegungsmittel ab, sie ist auch eng verbunden mit der aufwühlenden Geschichte Europas im letzten Jahrhundert. volkswagen Die Marke Volkswagen Wenn es einen Autohersteller gibt der im wahrsten Sinne des Wortes Geschichte geschrieben hat dann ist es wohl Volkswagen. Formulierungen wie "deutsche Ingenieurskunst" beschreiben einen Teil der globalen Bedeutung dieser Marke. Der Käfer, viel mehr als nur ein Auto, hat es im Laufe der Zeit zum popkulturellen Symbol gebracht, das für Freiheit und Autonomie steht.